Straftaten und Hass im Internet
Straftaten wie Beleidigungen, Verleumdungen, Bedrohungen, Erpressungen oder auch sexuelle Nötigungen (z. B. durch Dickpics) finden häufig im Internet statt. Um Straftaten im Internet bzw. Cybercrime wirksam bekämpfen zu können, sollten die Sicherheitsbehörden oder die Meldestelle REspect! möglichst frühzeitig eingebunden werden. Bei allgemeinen Straftaten wie z. B. Erpressung wende ich mich am besten direkt an die Polizei.
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Politisch motivierte Drohungen sind auch in den sozialen Netzwerken strafbar. Der Paragraph gegen Volksverhetzung stellt u. a. die Verbreitung von Schriften – also auch durch Posts und Kommentare – unter Strafe, welche zu Hass oder Gewalt gegen LGBTIQ* aufrufen oder deren Menschenwürde durch z. B. Beschimpfungen oder Verleumdungen angreifen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz richtet sich z. B. gegen Hass und Hetze sowie Fake News im Internet. Die Betreiber sozialer Netzwerke sind dadurch verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen oder zu sperren.
Wenn ich im Internet und insbesondere in den sozialen Medien auf Hassrede (engl. hate speech) stoße, gehe ich auf die Website der Meldestelle REspect!. Dort fülle ich einfach ein Meldeformular aus und sende es ab. Dazu benötige ich zusätzlich zu einer kurzen Fallbeschreibung entweder die URL oder einen Screenshot des zu meldenden Inhalts. Ich kann dabei anonym vorgehen und REspect! kümmert sich in der Folge auch um die Beweissicherung.
Hier geht es zur Website der Meldestelle REspect!
Bei einem Verstoß gegen deutsches Recht beantragt REspect! beim Netzwerkbetreiber die Löschung des Beitrags. Verfasser*innen von strafbaren hetzerischen Inhalten werden konsequent angezeigt.
Ich kann Hass und Hetze im Internet auch selbst zur Strafanzeige bringen und dabei wie folgt vorgehen:
- Ich mache einen Screenshot mit Datum und Webadresse des Artikels bzw. vom Post und den Kommentaren. Ich bilde am besten den gesamten Verlauf ab.
- Ich mache einen Screenshot des Impressums bzw. des Profils der schreibenden Person mit Webadresse.
- Ich stelle eine Strafanzeige und einen Strafantrag bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder einem Gericht.
- Ich fordere den Websitebetreiber zum Löschen auf.